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Politik | 01.06.2015 | 16:43

Wirtschaftskammer-Präsident Leitl bei LH Kompatscher: Energie und Autonomie

Die Anbindung des Südtiroler Stromnetzes an das europäische sowie die Sicherung und der Ausbau der Südtirol-Autonomie standen neben der aktuellen Wirtschaftslage im Mittelpunkt eines Gespräches, das Landeshauptmann Arno Kompatscher mit einer Delegation des österreichischen Wirtschaftsbundes, angeführt von Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl, geführt hat.

Die Entwicklung der Wirtschaft dies- und jenseits des Brenners standen naturgemäß im Zentrum des Zusammentreffens von Landeshauptmann und Wirtschaftslandesrat Kompatscher mit Wirtschaftskammer-Präsident Leitl. Kompatscher erklärte, dass Südtirol sechs Jahre der Krise hinter sich habe und vor allem die Bauwirtschaft diese Krise zu  spüren bekommen habe. Nun gebe es jedoch Signale des Aufschwungs, sagte Kompatscher: „Die Zahl der Beschäftigten steigt erstmals wieder deutlicher an und erstmals seit Langem war die Zahl der Arbeitslosen im April rückläufig.“ Der Landeshauptmann verwies auch auf ein weiteres positives Signal: die steigenden Exporte: „Die Südtiroler Betriebe haben noch nie dagewesene Exportraten erzielt und das, obwohl sie in einem sehr schwierigen nationalen und auch sehr durchwachsenen europäischen Kontext operieren mussten.“ Kompatscher erklärte, dass die Südtiroler Landesregierung auf Entlastungen setze, weil die Senkung des Steuerdruckes die unbürokratischste Form der Unterstützung sei. Der Landeshauptmann verwies darauf, dass die Landesregierung auch dabei sei, das Beitragssystem in der Wirtschaftsförderung umzubauen, um vor allem die Zielgenauigkeit der Förderungen zu erhöhen.

Berichten konnte Landeshauptmann Kompatscher zudem von den großen Veränderungen im Energiesektor, die derzeit mit der Fusion der beiden großen Energiegesellschaften SEL und Etschwerke im Laufen seien: „Mit der Fusion der Energiebetriebe entsteht ein neuer Energiedienstleister von größerer Bedeutung. Die neue Gesellschaft wird das drittgrößte Energieunternehmen im Bereich Wasserkraft in Italien und ist damit ein Dienstleister, der in Zukunft auch auf dem internationalen Energiemarkt tätig sein kann. Vor diesem Hintergrund besteht nun die große Herausforderung darin, die Anbindungen über die Grenzen zu verwirklichen.“

Weiteres Thema der Aussprache mit den Wirtschaftsvertretern war die Sicherung und der Ausbau der Südtirol-Autonomie. Kompatscher erläuterte Leitl in diesem Zusammenhang den neuen Sicherungspakt und unterstrich, dass damit die Finanzbeziehungen zwischen Südtirol und der Regierung in Rom erstmals auf ein bilaterales Niveau gehoben und das Inkassoprinzip bei der Steuereinhebung umgekehrt worden sei. In Sachen Autonomieentwicklung betonte der Landeshauptmann, dass die Südtiroler Landesregierung auf der einen Seite das Ziel verfolge, verloren gegangene autonome Zuständigkeiten zurückzuholen und auf der anderen Seite, die Autonomie weiter auszubauen. Dabei unterstrich Landeshauptmann Kompatscher: „Die Autonomie ist ein Gestaltungsinstrument, das es uns erlaubt, etwas aus unserem Land zu machen und die Dinge anders zu Regeln als der Staat. Deshalb ist die Übertragung von Zuständigkeiten auch in der Wirtschaftspolitik notwendig und bringt eine Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, die Schaffung neuer Arbeit und ein höheres Lohnniveau für die Südtirolerinnen und Südtiroler.“

ohn

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