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Politik | 03.06.2015 | 18:17

LH Kompatscher bei EU-Kommissar Öttinger: digitaler Binnenmarkt

Der digitale Binnenmarkt, das so genannte Geoblocking und die Breitbandversorgung standen im Mittelpunkt der Aussprache, die heute (3. Juni) Nachmittag in Brüssel Landeshauptmann Arno Kompatscher mit dem EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Öttinger, geführt hat.

Über die von der EU angestrebte Entwicklung des digitalen Binnenmarktes berichtete Kommissar Öttinger heute Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher. Er gab Einblick in die Ziele des am 6. Mai diesen Jahres vorgestellten 16-Punkte-Programms der EU zum Auf- und Ausbau des digitalen Binnenmarkts. Es geht dabei um den Abbau von Grenzen und um die Schaffung eines einzigen digitalen Marktes anstelle der derzeit 28 Märkte. Die Bürger und die Unternehmen aller europäischen Staaten sollten sich auf einem gemeinsamen digitalen Markt gleichberechtigt bewegen können. Zudem gilt es, die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit sich die digitalen Netze und Dienste entwickeln können und um die optimale Nutzung von Infrastruktur und Dienstleistungen.

"Die Bürger Europas sollen von der Entwicklung und dem Ausbau des digitalen Binnenmarkts profitieren, ebenso die KMU, deren Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden soll", so Landeshauptmann Kompatscher nach dem Treffen. Der Ausbau des elektronischen Handels und anderer digitaler Dienstleistungen über die Grenzen hinweg bringe auch für Südtirols Konsumenten und Südtirols Unternehmen viele Vorteile mit sich, so der Landeshauptmann, für die Verbraucher vergrößere sich das Angebot, für die Unternehmen der Markt.

In diesem Zusammenhang wurde das so genannte Geoblocking beziehungsweise dessen Abbau angesprochen. Es geht dabei um eine im Internet eingesetzte Technik zur regionalen Sperrung von Internetinhalten durch den Anbieter. Die Technik kommt insbesondere bei der urherberrechtlichen Schützung über das Internet verbreiterter digitaler Medien wie Filme und Fernsehen zum Einsatz. Den Internet-Nutzern wird durch das Geoblocking der Zugang zu Seiten, Inhalten und Produkten vorbehalten. "Der EU-Kommissar hat sich für eine Aufhebung des Geoblockings ausgesprochen", so LH Kompatscher nach dem Gespräch, "allerdings wird es Ausnahmen geben. Das Anliegen, das ich an Kommissar Öttinger heran getragen habe, war, dass bei den Beschränkungen - beispielsweise bei der Übertragung von Sportsendungen über digitale Medien - nicht die geografischen Grenzen ausschlaggebend sein sollten, sondern dass man Sprachräume berücksichtigt." Der EU-Kommissar sicherte Landeshauptmann Kompatscher seine Interessenahme in dieser Angelegenheit zu.

Was Südtirol derzeit in Sachen Breitband und digitale Agenda im Arbeitsprogramm hat, auch darüber informierte Landeshauptmann Kompatscher den deutschen EU-Kommissar. Er stellte ihm Südtirols digitale Agenda "Südtirol digital 2020" vor, berichtete über die Schritte zur Stärkung der digitalen Verwaltungsdienste und über die Maßnahmen zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur. Abschließend lud er Öttinger zu einem Besuch in Südtirol ein.

jw

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